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AGB-Übersicht
| | Unsere Allgeinen Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aegis:Net IT-Dienstleistungen (Carsten Zimmermann EDV-Beratung). Stand vom 09.01.2005.
Unsere AGB gibt es auch als PDF-Datei zum Downloaden. [Download der AGB] (2) Etwaige insgesamt oder teilweise entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden oder Nebenbedingungen des Vertrages werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt, es sein denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. (3) Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen dieser AGB werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der Aegis:Net-Website wirksam, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Frist schriftlich widerspricht.
(2) Verträge über die Bereitstellung von technischen Ressourcen auf den Computersystemen von Aegis:Net werden generell für 12 Monate geschlossen, sofern nicht in schriftlicher Form anders vereinbart. Der Vertrag verlängert sich für ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer Vertragspartei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragsperiode gekündigt wird. (3) Verträge über Service-Dienstleistungen jedweder Art enden mit der Leistungserbringung durch den Anbieter. Sollten Programmier- und/oder Designarbeiten Gegenstand des Vertrages sein, ist zudem eine formelle Abnahme durch den Kunden erforderlich (siehe §9). (4) Sofern der Kunde eine in seinem Besitz und in der Pflege von Aegis:Net befindliche Domain nicht innerhalb von 30 Tagen nach Wirksamkeit der Kündigung zu einem anderen Anbieter übertragen hat (KK-Antrag), ist Aegis:Net berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. (5) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für Aegis:Net liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen die in den §§ 4, 6 und 7 geregelten Pflichten verstößt. (6) Jede Vertragskündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Aegis:Net stellt dem Kunden die für die Nutzung notwendigen Zugangsdaten bereit. (3) Aegis:Net gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner Internetserver von 98% im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen sind hiervon Zeiten, in denen Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Aegis:Net liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht erreichbar ist. (4) Sollten Programmier- und/oder Designarbeiten Gegenstand des Vertrages sein, erbringt Aegis:Net seine Leistungen, soweit nicht anderes vereinbart, entsprechend standardisierter oder sich im Standardisierungsprozess befindlicher Techniken. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass dies unter Umständen zu teilweiser oder vollständiger Unverfügbarkeit der Leistung mit älterer Anwendungssoftware führen kann (z.B. Darstellungsprobleme mit älteren Webbrowsern). (5)Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Programmen durch Aegis:Net nur in kodierter, d.h. nicht im Quellcode verfügbarer Form. Ein Programm im Sinne dieser AGB besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen in Text- oder Binärform, audiovisuellen Inhalten, sowie deren Kopien.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, ihm zugesandte Passwörter und Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und vor Einsicht durch Dritte zu schützen. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte unberechtigt Leistungen von Aegis:Net nutzen oder sollte Aegis:Net in jedweder Art zu Schaden kommen, haftet der Kunde auf Schadensersatz. Für Schäden, die dem Kunden aus Missachtung dieser Pflicht entstehen, übernimmt Aegis:Net keine Haftung. (3) Sofern nicht anders vereinbart, hat der Kunde für das Sicherungsspeichern der an Aegis:Net übermittelten Daten selbst Sorge zu tragen. Der Kunde gewährt dem Anbieter für die Dauer des Vertrages das Recht, nicht jedoch die Pflicht, zu Zwecken der Datensicherung Kopien und Spiegelungen der Daten des Kunden auf geeigneten Medien zu erstellen. (4) Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails, die Werbung enthalten ohne das ausdrückliche Einverständnis des jeweiligen Empfängers zu versenden. Dies gilt insbesondere für den massenhaften Versand von E-Mails gleichen Inhalts (sog. "Spamming", Unsolicted Commercial E-Mail). Der Kunde verpflichtet sich im Falle einer Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,00. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben von einer Vertragsstrafe unberührt und werden in voller Höhe auf dieselbe angerechnet. (5) Der Kunde ist verpflichtet, sein Internetangebot so zu gestalten, dass eine übermäßige Beanspruchung des jeweiligen Servers (z.B. durch CGI-Skripte, Datenbankabfragen) vermieden wird. Aegis:Net ist berechtigt, im Falle eines Missbrauchs die Seiten Dritten unzugänglich zu machen. Der Kunde wird von dieser Maßnahme unverzüglich (z.B. per E-Mail) zu unterrichtet. (6) Der Kunde verpflichtet sich, eine Beeinträchtigung des Systems durch Viren, Würmer, trojanische Pferde oder ähnliche schadhafte Programme in höchstmöglichem Umfang zu verhindern. Der Kunde kommt im Falle fahrlässigen Verhaltens für entstandenen Schaden gegenüber Aegis:Net auf. (7) Kunde ist verpflichtet, für in Anspruch genommene Leistungen gemäß §2 Abs. 3 Satz 2 eine Abnahmeerklärung zu unterschreiben und Aegis:Net zuzustellen (siehe §9).
(2) Der Kunde übernimmt die Gewährleistung, dass die von ihm über Aegis:Net beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von jeglichen Schadensersatzansprüchen, die aus einer durch die Domainregistrierung entstehenden Rechtsverletzung Dritter durch den Kunden entstehen, stellt der Kunde Aegis:Net, das jeweilige NIC, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), sowie sonstige an der Registrierung beteiligte Personen frei. (3) Soweit die Registrierung von .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand ist, findet gemäß den Richtlinien der ICANN zur Klärung von Rechtsstreitigkeiten aufgrund von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) Anwendung.
(2) Der Kunde hat sich bei der Inhaltsgestaltung seiner Internetseiten an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Dies gilt insbesondere für das Verbot der Verbreitung pornografischer und jugendgefährdender Inhalte, das Verbot links- oder rechtsextremistischer Propaganda, das Verbot, gegen die guten Sitten zu verstoßen, sowie das Verbot, die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Namensschutz-, sowie Urheberrechte u.ä.) zu verletzen. (3) Aegis:Net ist nicht zur Prüfung auf eventuelle Rechtsverstöße des Kunden verpflichtet. Aegis:Net ist berechtigt, im Falle einer Verletzung der gesetzlichen Pflichten des Kunden demselben die weitere Nutzung der Dienste zu versagen. In jedem Fall der Zuwiderhandlung gegen die in §6 Abs. 1-2 dargestellten Bedingungen ist der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,00 verpflichtet.
(2) Der Kunde darf im Rahmen der Datensicherung notwendige Sicherungskopien erstellen. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde überdies nicht befugt, das Programm zu bearbeiten, zu übertragen oder durch Reverse-Engineering / Disassembling in eine andere Ausdrucksform zu bringen. Der Kunde darf Urheberrechtsinformationen weder löschen noch modifizieren. (3) Der Kunde erhält das Recht, etwaige auf einem Datenträger befindliche Dokumentationen und/oder Bücher ausschließlich für Zwecke der Vertragsnutzung auszudrucken und beliebig zu vervielfältigen. (4) Es gelten die Lizenzbestimmungen Dritter, sofern die Bereitstellung von Programmen von Drittanbietern Gegenstand des Vertrages ist. (5) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen die in §7 Abs. 1-4 dargestellten Bedingungen verpflichtet sich der Kunde auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00. Aegis:Net behält sich weitere Schadensersatzforderungen vor.
(2) Aegis:Net behält sich Preisänderungen vor. Diese werden wirksam, wenn der Kunde nicht binnen 4 Wochen nach einer Änderungsmitteilung Widerspruch leistet. Aegis:Net wird in der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist hinweisen. (3) Sollte die Bereitstellung von technischen Ressourcen auf den Computersystemen von Aegis:Net Vertragsgegenstand sein, so ist der Kunde verpflichtet, die Vergütung für die Vertragsdauer im Voraus zu leisten. (4) Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung, spätestens aber nach Ablauf einer Frist von 10 Tagen auf ein Bankkonto von Aegis:Net zu erfolgen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung behält sich Aegis:Net die Erhebung von Mahngebühren und Verzugszinsen vor. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Aegis:Net. (5) Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail. Auf Wunsch erhält der Kunde die Rechnung auf dem Postweg zugesandt, Aegis:Net ist hierbei jedoch berechtigt, pro Rechnung einen Betrag in Höhe von EUR 2,50 zu erheben. (6) Aegis:Net behält sich das Recht zur Sperrung der vom Kunden in Anspruch genommen Dienste vor, sollte dieser mit der Begleichung seiner Verbindlichkeiten mehr als 30 Kalendertage in Verzug stehen.
(2) Die Leistungen von Aegis:Net gelten ferner als abgenommen, wenn der Kunde 7 Werktage nach Erklärung der Abnahmebereitschaft durch Aegis:Net keine Mängel anzeigt. Die Begleichung der Verbindlichkeiten aus der Leistungserbringung ist überdies der Abnahmeerklärung gleichzustellen. (3) Aegis:Net behält sich das Recht vor, die vollständige Verfügbarmachung der erbrachten Leistungen gegenüber Dritten vom Vorhandensein einer Abnahmeerklärung abhängig zu machen.
(2) Aegis:Net behält sich die Weiternutzung der gespeicherten Daten für ausschließlich interne Zwecke vor. Eine Weitergabe außer an die in §10 Abs. 1 beschriebenen, an der Vertragsdurchführung beteiligte Personen oder Institutionen erfolgt nicht. (3) Aegis:Net macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach derzeitigem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Vom Kunden auf den Servern von Aegis:Net gespeicherte Daten können technisch vom Anbieter jederzeit eingesehen werden. Auch andere Personen sind unter Umständen technisch in der Lage, sich unbefugt Zugriff auf die Server zu verschaffen. Aegis:Net haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus oben genannten Gründen entstehen.
(2) Die Haftung von Aegis:Net ist in jedem Fall begrenzt auf EUR 1.000,00 je Schadensfall. (3) Ausschließlicher Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (4) Sollte eine dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. | |||||||||||||||
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